Nachrichten:2010-04-07: Putsch in Kirgisistan

Die Lage nach den gewalttätigen Ausschreitungen bleibt unübersichtlich.

Bischkek (Kirgisistan), 07. April 2010. – Seit dem 6. April 2010 halten Unruhen in Kirgisistan an, die zum Sturz der Regierung Kurmanbek Bakijew führten. Bakijew ist aus der Hauptstadt geflohen. Die bisherige Opposition stellt nun die Übergangsregierung unter Leitung von Rosa Otunbajewa.

Es ist der Notstand ausgerufen worden.

Auslöser waren die Demonstrationen am 6. April 2010 in Talas, die sich gegen Korruption in Regierungskreisen, Unterdrückung der Meinungsfreiheit und steigende Lebenshaltungskosten richteten. Diese Proteste weiteten sich über das ganze Land aus und sind mit gewaltsamen Auseinandersetzungen verbunden. Am 7. April 2010 besetzten Demonstranten das Hauptquartier des Geheimdienstes und das Gebäude des Staatsfernsehens. Bei den Ausschreitungen kamen bisher 75 Personen ums Leben und ca. 500 Personen wurden schwer verletzt.

Im Zuge der Ausschreitungen kam es zu Plünderungen von Geschäften, Unternehmen und Museen. Zur Sicherung wurden Bürgerpatrouillen eingerichtet. Die Lage bleibt aber unübersichtlich.

Die Übergangsregierung, die mittlerweile durch Russland anerkannt wurde, will im kommenden halben Jahr eine neue Verfassung ausarbeiten und die Vorbereitungen für demokratische Wahlen legen. Die Einhaltung aller internationalen Verträge wurde zugesichert.

Das Auswärtige Amt rät von nicht unbedingt erforderlichen Reisen nach Kirgisistan ab.

Quellen

• apn/Reuters/dpa via Spiegel Online, Kirgisien ruft Notstand aus vom 07. April 2010
• dpa/AFP/Reuters via Spiegel Online, Russland erkennt neue Regierung Kirgisiens an vom 08. April 2010
• apn/dpa/AFP/Reuters via Spiegel Online, Gestürzter Präsident klammert sich an die Macht vom 08. April 2010
• Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amts zu Kirgisistan