Nachrichten:2008-07-01: Rauchverbot in Gaststätten deutschlandweit

Rauchverbote nun auch in Thüringen und Nordrhein-Westfalen

Berlin (Deutschland), 01. Juli 2008. – Auch in den noch beiden fehlenden Bundesländern gilt ab heute ein Rauchverbot in Gaststätten und Behörden. Die Überganngsfristen, die in einigen Bundesländern wie Berlin, Brandenburg, Bremen und Sachsen-Anhalt galten, sind ebenfalls beendet. Somit werden bei Verstößen Bußgelder verhängt, die bis zu 5000 Euro in Sachsen oder 10.000 Euro in Mecklenburg-Vorpommern reichen können.

Es gibt nur wenige Ausnahmen wie Rauchmöglichkeiten in Nebenzimmern.

Zahlreiche Klagen von Wirten sind aber noch anhängig. Ein diesbezügliches Grundsatzurteil wird auch noch Bundesverfassungsgericht erwartet. Es gibt aber bereits Fälle wie in Sachsen-Anhalt, in denen Eilanträge gegen das Rauchverbot zurückgewiesen wurden.

Quellen[Bearbeiten]

ddp/dpa via Spiegel Online, Rauchverbot in Gaststätten gilt nun in ganz Deutschland vom 01. Juli 2008
MDR, Rauchverbot bleibt bestehen vom 01. Juli 2008
sueddeutsche.de, Rauchen im Lokal bundesweit verboten - grundsätzlich vom 27. Juni 2008