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Nachrichten:2011-05-28: Ägypten öffnet Grenzübergang Rafah

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Nach vier Jahren Blockade ist der Grenzübergang nun täglich für 12 Stunden geöffnet.

Rafah (Ägypten), 28. Mai 2011. – Zwar schon seit Tagen angekündigt, öffnete Ägypten heute seinen Grenzübergang Rafah zum Gaza-Streifen wieder dauerhaft. 12 Stunden am Tag, zwischen 9 und 21 Uhr, darf der Grenzübergang nun genutzt werden, ausgenommen sind nur Freitage und Feiertage. Die ägyptische Militärregierung will damit „den Zustand der palästinensischen Abspaltung beenden und die nationale Versöhnung verwirklichen,“ der seit 2007 andauerte.

Rafah ist der einzige Grenzübergang zwischen Ägypten und dem Gaza-Streifen. Ein Teil der Stadt liegt in Ägypten, die Demarkationslinie verläuft quer durch die Stadt.

Während die Hamas die Grenzöffnung begrüßte, reagierte Israel besorgt, die Grenzöffnung könnte den Transport von Waffen und Geld für die Hamas erleichtern. Die Grenzöffnung verstößt nicht gegen den Friedensvertrag von Camp David. Eine Koordination mit den EU-Grenzbeobachtern ist bisher nicht erfolgt. Die Beobachter sind hier gemäß dem Rafah-Abkommen vom November 2005 tätig.

Deutsche Staatsbürger sowie Besucher aus Österreich und der Schweiz benötigen für einen Aufenthalt in den palästinensischen Gebieten von bis zu drei Monaten kein Visum. Allerdings muss der Reisepass noch sechs Monate gültig sein.

Zudem erwägt Ägypten seit geraumer Zeit auch die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zum Iran.

Quellen

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